Grundsätzlich unterscheidet man zwischen dem passiven und aktiven Veredelungsverkehr. Beim passiven Veredelungsverkehr wird ein Rohstoff exportiert, verarbeitet und wieder importiert. Beim aktiven Veredelungsverkehr wird ein Rohstoff, zum Beispiel Butter, importiert und zum Beispiel zu Backwaren weiterverarbeitet, um wieder in verarbeiteter Form exportiert zu werden. Der Veredelungsverkehr erfordert von der EZV eine Bewilligung. Im Rahmen des “Schoggigesetzes“ kann der Verarbeiter über die Art der Abrechnung bei der EZV entscheiden, ob er den Veredelungsverkehr machen will oder nicht, hierzu erfordert es keine weitere Bewilligung:

 

Das Wichtigste in Kürze zum Veredelungsverkehr im Rahmen des Schoggigesetzes:

  • Wer im Veredelungsverkehr Butter verarbeiten will, benötigt eine Generaleinfuhrbewilligung. Die Ausstellung dieser Bewilligung erfolgt durch das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW).
  • Bevor Butter in die Schweiz eingeführt werden kann, muss die Butter in verarbeiteter Form exportiert werden.
  • Importbutter kann zum günstigen Kontingentszollansatz bezogen werden.
  • Der erhobene Zoll wird durch Zollrückerstattung wieder zurückerstattet.
  • Der Zoll stellt nach einer beantragten Zollrückerstattung eine Bestätigung über die ausgeführte Menge aus (auch Coupon genannt). Das BLW eröffnet in der Höhe der ausgeführten Menge ein Zollkontingent.
  • Nach erfolgtem Reimport wird das Zollkontingent gelöscht.
  • Die Gültigkeit des Zollkontingents beträgt ein Jahr.


Zu beachten ist, dass die Möglichkeit besteht, Butter im Veredelungsverkehr zu verarbeiten oder den Rohstoffpreisausgleich für verarbeitete und exportierte Butter über die Schoggigesetz-Kasse geltend zu machen.

Verarbeiter, die den Veredelungsverkehr nutzen, beantragen oft den Veredelungsverkehr im “ausserordentlichen Verfahren“. Dies erlaubt die Anwendung des Äquivalenzprinzips. Dies bedeutet, dass die importierte Butter nicht zwingend wieder exportiert werden muss. Es kann auch die gleiche Menge Schweizer Butter exportiert werden. Das Äquivalenzprinzip wird automatisch angewendet, wenn ein Verarbeiter von Butter im Rahmen des Schoggigesetzes den Veredelungsverkehr beantragt, da zuerst Schweizer Butter verarbeitet und exportiert werden muss, bevor der Veredelungsverkehr beantragt und Butter importiert werden kann.